Schneeberg Union Flow Technic GmbH
Pascheburg 3a
38275 Haverlah
Tel 0049 5341 836 3079
info@schneeberg-feinprodukte.de
Gesellschaftsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Geschäftsführer Senior Ing. Herr Weisong Zhang
Registergericht Amtsgericht Braunschweig
Registernummer HRB 201555
Umsatzsteueridentifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE263561690
Urheberrechtshinweise:
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Haftungsausschluss:
Gemäss§6 Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) machen wir ergänzend folgende Angabe:
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Datenschutzhinweis:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Unternehmen
1. Geltungsbereich
Unsere AGB finden Anwendung bei allen gegenwärtig und zukünftig von uns abgegebenen Angeboten und Verträgen im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Anderslautende Bedingungen des Bestellers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht widersprechen. Nur durch unser ausdrückliches, schriftliches Anerkenntnis werden anders lautende Bedingungen Vertragsbestandteil.
2. Vertragsschluss
2.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Angebote freibleibend.
2.2 Erst durch unsere Auftragsbestätigung in Textform oder durch Lieferung kommt ein Vertrag zustande. Vertragsänderungen und Nebenabreden erfordern unsere Bestätigung in Textform.
2.3 Zulässig sind handelsübliche Abweichungen von Zeichnungen, Abbildungen sowie Maß-, Gewichts- und Leistungsangaben aus unseren Prospekten und Preislisten, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Dies gilt auch für Änderungen, die aufgrund von rechtlichen Bestimmungen erfolgen oder die dem technischen Fortschritt dienen, soweit sie dem Besteller zumutbar sind.
2.4 Die Übertragung von Rechten aus diesem Vertrag wie auch die Abtretung von Forderungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Zustimmung des anderen Vertragspartners.
2.5 Waren, die speziell für einen Auftrag angefertigt werden, sind im Falle der Stornierung des Auftrages voll zu zahlen. Identität und Anschrift des Verkäufers:
Für Online Shop:
Sie schließen den Kaufvertrag mit Schneeberg Union Flow Technic GmbH ab. Weitere Einzelheiten zum Verkäufer finden Sie im Impresum.
Bestellung:
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „in den Korb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons Warenkorb unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „zur Kasse“. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, und Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit abbrechen oder durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abschließen.
Vertragsschluss:
Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons “ Jetzt kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
Vertragstextspeicherung:
Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen ebenfalls per Email zugesendet.
3. Lieferort, -zeit und -umfang
3.1 Soweit nicht individuell anders vereinbart, liefern wir nur innerhalb Deutschlands und nur an den Sitz, die Geschäftsadresse oder Filiale des Bestellers.
3.2 Erst bei Vorlage aller gegebenenfalls vom Besteller beizubringenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben und etwa zu leistender Anzahlungen beginnen vereinbarte Lieferfristen. Eine Lieferfrist ist dann eingehalten, wenn die Ware zum Transport gegeben oder die Versandbereitschaft hergestellt und mitgeteilt ist.
3.3 Wünscht der Besteller Änderungen, so verlängern sich die Lieferfristen in angemessenem Umfang.
3.4 Falls wir den vereinbarten Liefertermin aus Hinderungsgründen, die wir nicht zu vertreten haben (Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Energieversorgungsschwierigkeiten, Verzö¬gerungen in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Ausgangsstoffe etc.), nicht einhalten können, werden wir denr Besteller unverzüglich informieren. In einem solchen Fall ist derr Besteller zum sofortigen Rücktritt nur dann berechtigt, wenn ihm die Verzögerung der Anlieferung nicht zuzumuten ist oder wenn unsere Leistungserbringung nicht innerhalb angemessener Frist, spätestens innerhalb von 2 Monaten, absehbar ist. Dies gilt auch, wenn die Hinderungsgründe nach Ablauf von 2 Monaten seit unserer Mitteilung noch bestehen.
In einem solchen Fall können wir selbst vom Vertrag zurücktreten, wenn
– nicht abzusehen ist, dass wir unsere Leistung innerhalb angemessener Frist, spätestens jedoch innerhalb von 2 Monaten, erbringen werden können,
– die Hinderungsgründe für uns nicht schon bei Abschluss des Vertrages erkennbar gewesen sind und
– wir bereits erbrachte Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstatten.
Wir können unter den gleichen Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten, wenn die Hinde¬rungsgründe nach Ablauf von 2 Monaten seit unserer Mitteilung noch bestehen.
3.5 Aus Gründen einer Pflichtverletzung, die nicht auf einem Mangel beruht, kann der Besteller nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben.
3.6 Teillieferungen sind erlaubt, wenn
-die Teillieferung für den Besteller im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist und
-dem Besteller hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, wir vereinbaren mit ihm die Übernahme dieser Kosten).
3.7 Wenn der Versand der Ware auf Abruf zu erfolgen hat, sind wir berechtigt, nach Ablauf der für den Abruf bestimmten Zeit die Ware auf Kosten und Gefahr des Bestellers nach unserem Ermessen zu lagern und zu berechnen.
3.8 Geraten wir bei einer verbindlichen Liefertermin in Verzug oder um mehr als einen Monat überschritten, kann der Besteller uns eine Nachfrist setzen mit der Androhung, nach Ablauf der Nachfrist unsere Leistungen abzulehnen. Nach Ablauf der Frist kann der Besteller unter Ausschluss weiterer Rechte, insbesondere des Rechtes auf Schadensersatz, vom Vertrag zurücktreten.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Unsere Verkaufspreise verstehen sich ab Lager Haverlah oder ander Ort in Deutschland. Sie gelten nur für das jeweilige Angebot.
Verpackung, Fracht sowie ggf. Zollgebühren und Versicherungsprämien werden gesondert berechnet. Verpackungsmaterial wird zum Selbstkostenpreis berechnet. Die Wahl des Versandweges ist dem Besteller überlassen.
4.2 Warensendungen werden von uns nur auf Wunsch und auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer-, Wasserschäden oder sonstige versicherbare Risiken versichert.
4.3 Grundlage unserer Preise sind die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses maßgeblichen Personal- und Materialkosten. Ändern sich diese Vertragsgrundlagen vor der endgültigen Abwicklung des Auftrags, sind wir nach Ablauf von 6 Wochen ab Vertragsschluss zu entsprechenden Preisänderungen berechtigt, sofern diese zumutbar und von uns nicht zu vertreten sind.
4.4 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen vor Versand der Ware zu begleichen. Falls eine Zahlungsbedingung unsere Rechnungen binnen 15 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen, wird dieses Zahlungsziel überschritten, sind wir berechtigt, vom 1. Tage der Überschreitung an ohne Mahnung Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
4.5 Falls sich der Besteller mit einer Forderung, die mindestens 20 % unserer Forderungen gegen den Besteller beträgt, seit mehr als 4 Wochen in Zahlungsverzug befindet, dürfen wir alle Forderungen, die auf demselben Rechtsverhältnis beruhen, sofort fällig stellen.
4.6 Der Besteller darf gegen unsere Forderungen ausschließlich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen oder mit Gegenansprüchen des Bestellers, die im Gegenseitigkeitsverhältnis i.S.v. § 320 Abs. 1 BGB zu unserem Anspruch stehen; das heißt, der Besteller bleibt z. B. berechtigt, bei einem Mangel der Ware einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises bis zur Beseitigung des Mangels oder der Ersatzlieferung, sofern geschuldet, zurückzuhalten.
4.7 Das Zurückbehaltungsrecht des Bestellers aus früheren oder anderen Geschäften mit uns wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht für das Zurückbehaltungsrecht wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche.
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach v
Rechnung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Ware und der Rechnung per Überweisung auf unser Bankkonto. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung nur nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten.
Barzahlung bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.
Pay Pal sicheres Zahlungssystem über die e-mail Adresse info@schneeberg-feinprodukte.de
Nachnahme (nicht möglich bei Speditionsversand und im Ausland) hierbei fallen Gebühren von 8,50 EUR an. Die Auslieferung erfolgt durch DHL.
5. Gefahrübergang
5.1 Sobald die Ware zum Transport gegeben ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Der Versand der Ware erfolgt stets auf Gefahr des Bestellers.
5.2 Befindet sich der Besteller im Annahmeverzug, geht die Gefahr bereits mit der Mitteilung der Versandbereitschaft über.
5.3 Der Besteller ist zur Abnahme von Teillieferungen verpflichtet. Bei einem Kauf auf Abruf hat der Besteller die Ware spätestens drei Monate nach Vertragsschluss abzurufen.
6. Freiwillige Warenrücknahme
Rücknahmen von Waren, zu denen wir nicht verpflichtet sind, kommen nur dann in Betracht, wenn sich die Ware in wiederverkaufsfähigem Zustand befindet, originalverpackt ist und der Besteller eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 % des Rechnungsbetrags, mindestens aber 50,- EUR, der zurückzusendenden Ware übernimmt. Unter diesen Voraussetzungen entscheiden wir im Einzelfall, ob wir die Ware freiwillig zurücknehmen.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unser Eigentum.
7.2 Der Besteller wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasserschäden, Einbruch und Diebstahl versichern. Auf Verlangen ist uns die Versicherungspolice zur Einsicht zu übermitteln.
Die Ansprüche gegen die Versicherung tritt uns der Besteller im voraus ab. Wir erklären die Rückabtretung an den Besteller mit der Maßgabe, dass diese Rückabtretung wirksam wird, wenn und sobald der Eigentumsvorbehalt wegen vollständiger Bezahlung aller Forderungen an uns erloschen ist.
7.3 Der Besteller ist verpflichtet, uns bei Zugriffen Dritter auf das Vorbehaltseigentum unverzüglich zu benachrichtigen. Er trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und zu einer Wiederbeschaffung der von uns gelieferten Waren aufgewendet werden müssen.
7.4 Der Besteller hat das Recht, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist und mit seinem Abnehmer kein Abtretungsverbot vereinbart. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind nicht zulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung, Verbindung mit einem Grundstück) bezüglich der Ware entstehenden Forderungen tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen den Besteller, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Wir sind berechtigt, diese Ermächtigung zu widerrufen, wenn der Besteller mindestens 1 Woche in Zahlungsverzug ist oder ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens vorliegt. Im Fall eines Widerrufs ist der Besteller auf unsere Aufforderung hin verpflichtet, die Abtretung offenzulegen und uns die für die Einziehung der Forderung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu übergeben.
7.5 Falls die Ware durch den Besteller zu einer neuen Sache verarbeitet wird, erfolgt die Verarbeitung für uns. Bei Verarbeitung, Vermischung oder Umbildung der Ware mit anderen Waren erwerben wir Miteigentum an den entstehenden neuen Sachen nach dem Verhältnis des Rechnungswertes der von uns gelieferten und der anderen Waren zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Der Besteller wird die neuen Sachen unentgeltlich für uns verwahren.
7.6 Falls das Recht des Landes, in dem sich der Liefergegenstand befindet, den vorgesehenen Eigentumsvorbehalt nicht oder nur in beschränkter Form zulässt, können wir uns andere Rechte an dem Liefergegenstand vorbehalten. Der Besteller ist verpflichtet, an allen erforderlichen Maßnahmen (z. B. Registrierungen) zur Verwirklichung des Eigentumsvorbehalts oder der an dessen Stelle tretenden Rechte und zum Schutze dieser Rechte mitzuwirken und die dadurch entstehenden Kosten zu tragen.
8. Garantie
8.1 Die Gewährleistungsfrist richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des BGB.
8.2 Offensichtliche Mängel sind uns bei Meidung des Ausschlusses aller Ansprüche innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Unberührt hiervon bleiben sonstige gesetzlich normierte weitergehende Untersuchungs- und Rügepflichten des Bestellers.
Eventuell innerhalb der Garantie auftretende Fehler werden wir nach eigenem Ermessen auf unsere Kosten durch Reparatur oder Lieferung neuer oder generalüberholter Teile an eine Adresse in Deutschland beheben. Die Inanspruchnahme unseres Kundendienstes ist nur im Rahmen und unter den Voraussetzungen der gesetzlichen Gewährleistung (im Fall, dass wir Verkäufer sind in den Grenzen gemäß nachfolgender Ziff. 9) kostenfrei. Sonstige Ansprüche des Endkunden aus der Garantie, insbesondere auf Schadensersatz, gegen uns sind ausgeschlossen. Ausgenommen von der Garantie ist normaler Verschleiß. Die Demontage und Remontage übernimmt der Besteller auf seine Kosten.
8.3 Schadensersatzansprüche aus mangelhafter Lieferung oder Leistung, insbesondere solche wegen Folgeschäden aus dem Einbau mangelhafter Gegenstände, sind ausgeschlossen. Soweit dennoch ein Anspruch auf Schadensersatz bestehen könnte, ist unsere Haftung auf den Rechnungswert unserer Lieferung oder Leistung beschränkt.
8.4 Ansprüche aus dieser Garantie bestehen nur dann, wenn das Produkt fachgerecht eingebaut und sachgemäß gepflegt wurde, keine Merkmale aufweist, die Rückschlüsse auf nicht fachgerechte Reparaturen oder sonstige nicht fachgerechte Eingriffe zulassen, und in das Produkt nur von uns autorisiertes Zubehör eingebaut wurde. Alle Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche sind verwirkt, wenn der Besteller eigenmächtig Reparaturversuche unternimmt oder unternehmen lässt.
9. Mängelansprüche
9.1 Der Besteller ist verpflichtet, vor Abschluss des Vertrags selbst die Eignung der Ware für die von ihm beabsichtigte Verwendung zu prüfen.
9.2 Mängelansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir zunächst wählen können, ob wir Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) leisten. Unser Recht, die gewählte Art der Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt. Falls die Nacherfüllung fehlschlägt, verweigern wir die Nacherfüllung oder ist die Nacherfüllung für den Besteller nicht zumutbar, ist der Besteller berechtigt, ohne vorherige Fristsetzung den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
9.3 Wir sind zur Übernahme der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen verpflichtet, soweit es sich nicht um Ein- oder Ausbaukosten handelt und die Aufwendungen sich nicht dadurch erhöhen, dass die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde.
9.4 Der Besteller ist verpflichtet, uns zum Erhalt seiner Gewährleistungsrechte über erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 1 Woche nach Erhalt der Ware, schriftlich zu informieren. Andere Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, hat der Besteller uns unverzüglich nach deren Entdecken ebenfalls schriftlich anzuzeigen. Bei beiderseitigem Handelsgeschäft gelten die Bestimmungen von § 377 HGB.
9.5 Falls der Mangel auf einem fehlerhaften Fremderzeugnis beruht, sind wir berechtigt, unsere Mängelansprüche gegen den Vorlieferanten an den Besteller abzutreten. In diesem Fall können wir aus den vorstehenden Bestimmungen vom Besteller nur dann in Anspruch genommen werden, wenn der Besteller die abgetretenen Ansprüche erfolglos gegen den Vorlieferanten gerichtlich geltend gemacht hat oder eine gerichtliche Geltendmachung erkennbar keinen Erfolg verspricht, z. B. wegen Insolvenz des Vorlieferanten. Der Besteller ist verpflichtet, uns über die gerichtliche Geltendmachung der abgetretenen Ansprüche unverzüglich in Kenntnis zu setzen und bei sämtlichen Vereinbarungen in bezug auf die abgetretenen Forderungen unsere Zustimmung einzuholen. Während der Dauer des Rechtsstreits ist die Verjährung der betreffenden Gewährleistungsansprüche des Kunden gehemmt.
9.6 Der Besteller ist dazu verpflichtet, die Rückverfolgbarkeit der bei uns bestellten und von ihm weiterveräußerten Produkte sicherzustellen. Er gewährleistet, dass die Kennzeichnung der Produkte so bestehen bleibt, dass im Fall eines festgestellten Fehlers die Eingrenzung der schadhaften Teile/Produkte/Chargen gewährleistet ist.
9.7 Die Verjährung von Mängelansprüchen aufgrund von Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und die dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, beträgt 2 Jahre ab dem Zeitpunkt der Ablieferung.
Im Übrigen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche nach dieser Ziff. 9 12 Monate ab dem Zeitpunkt der Ablieferung. Ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Pflicht zur Nacherfüllung gemäß §§ 437 Nr. 1, 439 BGB besteht nur, sofern während der 12-monatigen Verjährungsfrist gemäß Ziff.
9.7 sowohl a) der Besteller die Nacherfüllung verlangt als auch b) wir unsere Nacherfüllungspflicht verletzt haben.
9.8 Falls der Endkunde Verbraucher ist und er Mängel geltend macht, finden Ziff. 9.2 bis 9.5 keine Anwendung auf im Rahmen des Lieferregresses nach § 478 BGB bestehende Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Aufwendungsersatz nach § 478 Abs. 2 BGB, Rücktritt oder Minderung. Für den Aufwendungsersatzanspruch des Kunden gemäß § 478 Abs. 2 BGB findet darüber hinaus Ziff. 9.7 keine Anwendung.
10. Haftung
10.1 Für die einfach fahrlässige Verletzung anderer als wesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht. Wesentliche Vertragspflichten sind diejenigen, deren Erfüllung dem Vertrag das Gepräge gibt und seine ordnungsgemäße Durchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Wir haften ferner nicht, wenn unsere einfachen Erfüllungsgehilfen Vertragspflichten grob fahrlässig verletzen.
10.2 Sofern uns kein vorsätzliches Verhalten zur Last fällt, haften wir nur für den typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schaden. Im übrigen haften wir nicht für Folgeschäden, z.B. Betriebsausfall und/oder – unterbrechung.
10.3 Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei Übernahme einer Garantie haften wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
11. Urheber- und Eigentumsrechte
11.1 Kostenvoranschläge, Zeichnungen u. a. Unterlagen unterliegen unserem Urheberrecht und bleiben unser Eigentum. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Zeichnungen und andere Unterlagen sind uns auf Verlangen zurückzugeben. Bei Nichterteilung des Auftrages sind sie ohne besondere Aufforderung unverzüglich zurückzusenden.
11.2 Die Benutzung unseres Bildmaterials bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung. Im Einzelfall ist hierüber eine separate Nutzungsvereinbarung zu schließen.
12. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Warenkauf.
13.2 Falls der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ist Haverlah ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag. Wir sind daneben berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
13.3 Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder nur teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen hierdurch nicht berührt. Es gilt die gesetzliche Regelung.
Schneeberg Union Flow Technic GmbH
38275 Haverlah Stand 01/2017
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Verbraucher
1. Geltungsbereich
Die vorliegenden AGB finden Anwendung bei Verträgen mit Verbrauchern. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Vertragsschluss
2.1 Sofern nicht anders vereinbart, sind unsere Angebote freibleibend.
2.2 Ein Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung in Schriftform oder durch Lieferung zustande. Änderungen von Verträgen und Nebenabreden bedürfen unserer Bestätigung in schriftlicher Form.
2.3 Handelsübliche Abweichungen von Zeichnungen, Abbildungen sowie Maß-, Gewichts- und Leistungsangaben aus unseren, Preislisten und Prospekten sind zulässig, sofern nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorhergesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Dies gilt auch für Änderungen, die aufgrund von rechtlichen Bestimmungen erfolgen oder die dem technischen Fortschritt dienen, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
2.4 Die Übertragung von Rechten aus diesem Vertrag und die Abtretung von Forderungen erfordern für ihre Rechtswirksamkeit die Zustimmung des anderen Vertragspartners.
Für Online Shop:
Sie schließen den Kaufvertrag mit Schneeberg Union Flow Technic GmbH ab. Weitere Einzelheiten zum Verkäufer finden Sie im Impresum.
Bestellung:
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „in den Korb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons Warenkorb unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „zur Kasse“. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, und Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit abbrechen oder durch Anklicken des Buttons „ Jetzt kaufen“ abschließen.
Vertragsschluss:
Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „ Jetzt kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
Vertragstextspeicherung:
Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen ebenfalls per Email zugesendet.
3. Lieferzeit und –umfang, Rücktritt
3.1 Erst bei Vorlage aller gegebenenfalls vom Kunden beizubringenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben und ggf. zu leistender Zahlungen beginnen vereinbarte Lieferfristen. Eine Lieferfrist ist dann eingehalten, wenn die Ware zum Transport gegeben oder die Versandbereitschaft hergestellt und mitgeteilt ist.
3.2 Die Lieferfristen verlängern sich bei Änderungen auf Wunsch des Kunden in angemessenem Umfang.
3.3 Falls wir den vereinbarten Liefertermin aus Hinderungsgründen, die wir nicht zu vertreten haben (Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Energieversorgungs- schwierigkeiten, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Ausgangsstoffe etc.), nicht einhalten können, werden wir den Kunden unverzüglich informieren. In einem solchen Fall ist der Kunde zum sofortigen Rücktritt nur in dem Fall berechtigt, dass ihm die Verzögerung der Anlieferung nicht zuzumuten ist oder wenn nicht absehbar ist, dass wir unsere Leistung innerhalb angemessener Frist, spätestens innerhalb von 2 Monaten, erbringen werden können. Entsprechendes gilt, wenn die Hinderungsgründe nach Ablauf von 2 Monaten seit unserer Mitteilung noch bestehen.
Ein Rücktritt vom Vertrag ist uns dann möglich, wenn
– eine Erbringung unserer Leistung innerhalb angemessener Frist, spätestens jedoch innerhalb von 2 Monaten, nicht absehbar ist,
– die Hinderungsgründe für uns nicht schon bei Abschluss des Vertrages erkennbar gewesen sind und
– wir seitens des Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Von dem Vertrag können wir unter den gleichen Voraussetzungen zurücktreten, wenn die Hinderungsgründe nach Ablauf von 2 Monaten seit unserer Mitteilung noch bestehen.
3.4 Aus Gründen einer nicht in einem Mangel bestehenden Pflichtverletzung kann der Kunde nur dann zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben.
3.5 Teillieferungen sind erlaubt, soweit
-· die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist und
-· hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten für den Kunden entstehen (es sei denn, wir vereinbaren die Kostenübernahme mit dem Kunden).
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich unsere Verkaufspreise einschließlich Verpackung und Versandkosten innerhalb Deutschlands. Die Wahl des Versandweges bleibt uns überlassen. Durch Versandvorschriften des Kunden entstehende Mehrkosten gehen zu seinen Lasten.
4.2 Die auf unserer Website ggf. online angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.3 Sofern nicht anders vereinbart, gilt als Zahlungsbedingung Vorauszahlung.
4.4 Gegen unsere Forderungen darf der Kunde ausschließlich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen oder mit Gegenansprüchen des Kunden, die im Gegenseitigkeitsverhältnis i.S.v. § 320 Abs. 1 BGB zu unserem Anspruch stehen, d. h., der Kunde bleibt z. B. berechtigt, bei einem Mangel der Ware einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises bis zur Abstellung des Mangels oder der Ersatzlieferung, sofern geschuldet, zurückzuhalten.
4.5 Ausgeschlossen wird das Zurückbehaltungsrecht des Kunden aus früheren oder anderen Geschäften mit uns. Dies gilt nicht für das Zurückbehaltungsrecht wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche.
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail und liefern die Ware nach v
Rechnung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Ware und der Rechnung per Überweisung auf unser Bankkonto. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung nur nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten.
Barzahlung bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.
Pay Pal sicheres Zahlungssystem über die e-mail Adresse info@schneeberg-feinprodukte.de
Nachnahme (nicht möglich bei Speditionsversand und im Ausland) hierbei fallen Gebühren von 8,50 EUR an. Die Auslieferung erfolgt durch DHL.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller unserer Ansprüche aus dem zugrunde liegenden Vertrag unser Eigentum.
5.2 Der Verbraucher hat uns bei Zugriffen Dritter auf das Vorbehaltseigentum unverzüglich zu benachrichtigen.
6. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Binnen 14 Tagen haben Sie das Recht, den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bezieht sich der Vertrag auf mehrere Waren, die in einem Auftrag bestellt, jedoch getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Für die Ausübung Ihres Widerrufsrechtes bedarf es einer eindeutigen Erklärung an uns (auf dem Postwege oder per eMail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen (Schneeberg Union Flow Technic GmbH, Pascheburg 3 a, 38275 Haverlah, info@schneeberg-feinprodukte.de).
Um die Widerrufsfrist zu wahren, ist es ausreichend, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung Ihre individuelle Auswahl oder Bestimmung maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht.
Formular:
Folgen des Widerrufs
Bei Widerruf des Vertrages durch den Kunden haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Wir verwenden für diese Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das er bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde mit ihm ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung können wir verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde nachgewiesen hat, dass er die Waren zurückgesandt hat. Hierbei ist der frühere Zeitpunkt maßgeblich.
Der Kunde ist verpflichtet, die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf des Vertrages unterrichtet, an uns, die Fa.Schneeberg Union Flow Technic GmbH, Pascheburg 3 a in 38275 Haverlah, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Wahrung der Frist ist sichergestellt, wenn er die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss er nur dann aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Rücknahme von Waren, die nicht wegen Produktfehler ist, kommt nur dann in Betracht, wenn sich die Ware originalverpackt und in wiederverkaufsfähigem Zustand befindet.
7. Garantie
Auf alle Armaturen, die wir nach Deutschland liefern, gewähren wir allen Endkunden eine Garantie auf Fehlerfreiheit des Materials und der Verarbeitung für einen Zeitraum von zwei Jahren ab Auslieferung an den Endkunden. Innerhalb der Garantie auftretende etwaige Fehler werden wir nach eigenem Ermessen auf unsere Kosten durch Reparatur oder Lieferung neuer oder generalüberholter Teile an eine vom Endkunden benannte Adresse in Deutschland beheben. Sonstige Ansprüche des Endkunden aus der Garantie, insbesondere auf Schadenersatz, gegen uns sind ausgeschlossen. Normaler Verschleiß ist von der Garantie ausgenommen. Neben dieser Garantie bleiben die gesetzlichen Rechte des Endkunden gegenüber dem jeweiligen Verkäufer auf Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz im Falle eines Mangels bestehen.
Nur wenn das Produkt fachgerecht eingebaut, sachgemäß gepflegt wurde, keine Merkmale aufweist, die einen Rückschluss auf nicht fachgerechte Reparaturen oder sonstige nicht fachgerechte Eingriffe zulassen, und in das Produkt nur von uns autorisiertes Zubehör eingebaut wurde, bestehen Ansprüche aus dieser Garantie. Ansprüche aus der Garantie bestehen nur bei Vorlage des Kaufbelegs. Die Verjährungsfrist von Ansprüchen aus dieser Garantie beträgt ein Jahr ab Entdeckung eines Herstellungs- oder Materialfehlers.
Alle Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche sind verwirkt, wenn der Kundfr eigenmächtig Reparaturversuche unternimmt oder unternehmen lässt.
8. Eignung der Ware
Vor Abschluss des Vertrags hat der Kunde selbst die Eignung der Ware für die von ihm beabsichtigte Verwendung zu prüfen.
9. Haftung
9.1 Für die einfach fahrlässige Verletzung anderer als wesentlicher Vertragspflichten übernehmen wir keine Haftung. Wesentliche Vertragspflichten sind diejenigen, deren Erfüllung dem Vertrag das Gepräge gibt und seine ordnungsgemäße Durchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
9.2 Wir haften nur für den typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schaden, soweit uns kein vorsätzliches Verhalten zur Last fällt.
9.3 Die Haftung gemäß Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Bei der Übernahme einer Garantie, beispielsweise nach vorstehender Ziff. 7, haften wir entsprechend den gesetzlichen Vorschriften.
10. Urheber- und Eigentumsrechte
10.1 Unserem Urheberrecht unterliegen Kostenvoranschläge, Zeichnungen und andere Unterlagen. Diese bleiben unser Eigentum und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Zeichnungen und andere Unterlagen sind uns auf Verlangen zurückzugeben. Bei Nichterteilung des Auftrages sind sie ohne besondere Aufforderung unverzüglich zurückzusenden.
10.2 Die Benutzung unseres Bildmaterials bedarf einer ausdrücklichen Vereinbarung. Im Einzelfall ist hierüber eine separate Nutzungsvereinbarung zu schließen.
11. Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren
Zu der Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.
12. Anwendbares Recht
Gültigkeit hat deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Warenkauf.
Schneeberg Union Flow Technic GmbH
38275 Haverlah Stand 01/2017